AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

  1. Anerkennung

Verträge für Lieferungen und Arbeiten kommen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Bedingungen zustande. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung oder Leistung anerkannt. Abweichende Bedingungen des Abnehmers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns in jedem Falle unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Alle Vereinbarungen bedürfen zu Ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

  1. Angebot
    Unsere Angebote sind freibleibend in bezug auf Preis, Liefermöglichkeit und Liefer- oder Fertigstellungsfristen, wobei ordnungsgemäße und Termingerechte Lieferung durch Hersteller oder Händler in jedem Fall Vorbedingung bleibt.
  2. Art des Vertrages
    Jeder Vertrag, auch wenn er Bestellung, Auftrag, Kauf- oder Dienstvertrag genannt wird, hat grundsätzlich die Eigenschaft eines Dienstvertrages, wenn er nicht ausdrücklich die Eigenschaften, die im nächsten Absatz beschrieben sind hat. Die Erfüllung ist gegeben, wenn die Dienstleistung erbracht ist, auch dann, wenn es sich um eine unvollständige oder noch erweiterungsbedürftige Leistung handelt. Dienstverträge entstehen grundsätzlich durch Angebot und Annahme auf Basis von Zeitwerten (Stunden- oder Tagessatz). Angegebene Zeitwerte sind als ungefähre Zeitschätzung zu verstehen und stellen keine verbindliche Angabe dar.
    Wird ein Auftrag auf der Basis einer pauschalen Vergütung geschlossen, so handelt es sich um einen Werkvertrag. Das Werk ist dann in der im Auftrag definierten Form zu erbringen, egal wie hoch der tatsächliche Zeitaufwand ist. Die Anwendung beschränkt sich auf klar abgrenzbare Projekte, die nicht den Charakter einer laufenden, eventuell wiederkehrenden Dienstleistung oder einer Entwicklung haben.
  3. Patent-/Urheberrechte
    An Zeichnungen, Entwürfen und Dokumentationen, der gesamten Software und ähnlichen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums und Urheberrecht vor. Ohne unsere schriftliche Einwilligung dürfen sie Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Das Kopieren ist ohne unsere ausdrückliche Einwilligung ebenfalls untersagt. Auf unser Verlangen hin sind sie unverzüglich an uns zurückzugeben.
    Für die Verletzung etwaiger Patent oder sonstiger Schutzrechte Dritter können wir nicht haftbar gemacht werden.
  4. Lieferfristen
    Alle von uns angegebenen Liefer- oder Fertigstellungsfristen gelten als nur annähernd vereinbart. In keinem Fall begründen Überschreitungen der Lieferfristen Schadenersatzansprüche oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag.
  5. Versand
    Alle Sendungen, einschließlich etwaiger Rücksendungen gehen auf Rechnung und Gefahr des Empfängers, soweit nicht anders, schriftlich vereinbart. Die Gefahr geht auf den Empfänger über, sobald die Sache zum Versand aufgegeben worden ist. Es werden geeignete Versandwege benutzt (Postpaket, UPS, o.ä.).
  6. Preise und Zahlung
    Unsere Preise verstehen sich netto ab Sitz unseres Unternehmens. Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Auslieferung der Waren oder mit Fertigstellung der Leistung.
    Für Leistungen, deren Gesamtumfang sich über einen längeren Zeitraum erstreckt, werden grundsätzlich Teilrechnungen (je Monat) gestellt. Diese sind nach den für die Gesamtleistung vereinbarten Zahlungsbedingungen fällig.
    Die Zahlungsbedingung geht aus der jeweiligen Auftragsbestätigung hervor. Ist hier keine besondere Zahlungsbedingung vereinbart, sowie für Regelleistungen oder Folgeaufträge (z.B. monatlich wiederkehrende Dienstleistung), gilt “Zahlung innerhalb 14 Tagen rein netto” als vereinbart.
    Aufträge, für die am Tag der Erteilung kein fester Preis vereinbart wurde, werden zu der am Tage der Fertigstellung gültigen Preisliste berechnet.
    Die Aufrechnung oder die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche ist nicht zulässig. Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungsfrist berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 18% pro Jahr.
    Wenn infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, eine fertige Lieferung oder Leistung nicht zugestellt oder in Betrieb gesetzt werden kann, so muss die Zahlung geleistet werden, als wenn Lieferung oder Leistung zur vorgesehenen Zeit erfolgt wären. Die Zurückhaltung der Zahlung wegen Beanstandungen oder Gegenansprüchen des Bestellers und die Aufrechnung sind in jedem Falle ausgeschlossen.
  7. Eigentumsvorbehalt
    Handelt es sich bei einer Lieferung um Ware (also nicht um Dienstleistung), so bleibt diese bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit uns unser Eigentum. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berührt den Eigentumsvorbehalt nicht.
    Als Bezahlung gilt erst der Eingang des Gegenwertes zu unserer freien Verfügung.
  8. Garantie und Haftung
    Reklamationen jeder Art sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware oder Leistung schriftlich geltend zu machen. Unsere Gewährleistung beschränkt sich nach unserer Wahl auf Ersatz, Nachbesserung oder auf die Vergütung des Fakturenwertes des nicht ersetzten Gegenstandes.
    Leistet ein Hersteller Garantie, so treten wir diese Herstellergarantie an den Besteller ab. Jede Gewährleistung unsererseits entfällt in solchen Fällen aber dann, wenn der Hersteller seinen Garantieverpflichtungen nicht oder nur unzureichend nachkommt.
  9. Rücktritt
    Ein Rücktrittsrecht vom Vertrag besteht für den Besteller nicht. Der Besteller erklärt Vollkaufmann zu sein (B2B). Sofern wir aus irgendwelchen Gründen vom Vertrag zurücktreten, können uns gegenüber keine Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden.
  10. Nebenabreden
    Mündliche Vereinbarungen haben keine Gültigkeit. Dies gilt auch für die Abrede auf Schriftlichkeit zu verzichten.
  11. Teilwirksamkeit
    Sollten die vorstehenden Geschäftsbedingungen teilweise unwirksam sein, so bleiben sowohl der Vertrag als auch die Geschäftsbedingungen im übrigen wirksam.
  12. Erfüllungsort
    Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der jeweilige Sitz unseres Unternehmens.
  13. Gerichtsstand
    Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist ebenfalls der Sitz unseres Unternehmens.
    Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  14. Schlußbemerkung
    Wir wünschen uns eine angenehme Zusammenarbeit und den größtmöglichen Nutzen für unsere Vertragspartner.